da am Donnerstag auch die große Bildungsstreik-Aktion gegen die Kultusministerkonferenz in Bonn ist, schieben wir zum einen den Beginn unserer Sitzung etwas nach hinten sowie zum anderen rufen wir zur Teilnahme an der Demonstration in Bonn auf. Unsere Solid-Sitzung beginnt jetzt um 19 Uhr. Die Abschlusskundgebung in Bonn beginnt um 17.30 Uhr, in gut ’ner halben Stunde ist jeder zurück am Chlodwigplatz in Köln. (So machen es manche von uns auch.) Da es einige Reaktionen von Interessenten gab, denen der Tag so zu stressig ist und wir den Termin aber in diesem Jahr nicht mehr verlegen können: Ihr könnt zu uns auch gerne nachkommen oder kommt dann eben bei der übernächsten Sitzung vorbei.
Also:
Bildungsstreik zur Kultusministerkonferenz: Kölner Treffen 11 Uhr Bhf Süd (Abfahrt 11:30 Uhr)
Linksjugend [’solid] Köln-Sitzung (s.u.): 19 Uhr Metzer Straße 24, Nähe Chlodwigplatz
Liebe GenossInnen, SympathisantInnen und FreundInnen,
nachdem es die letzten Monate etwas ruhig um die Kölner Basisgruppe von
Linksjugend [’solid] war, möchten wir nun die Gruppe reaktivieren und
laden euch hiermit zur nächsten Mitgliederversammlung ein. Besonders
möchten wir hierbei auch diejenigen ansprechen, die bisher noch nicht
bei uns mitgewirkt haben und Lust haben, sich zu engagieren. Wir
verzichten bewußt auf eine inhaltliche Tagesordnung, um sich in
lockerer Atmosphäre kennenzulernen und auszutauschen. Kommt doch vorbei.
Donnerstag, 10.12.2009 ab 18.30 Uhr
Parteibüro DIE LINKE Köln
Metzer Straße 24, 50677 Köln
(KVB-Haltestelle Chlodwigplatz – Linien 6, 15, 16, 17, 106, 132, 133)
Münster – Die rechtspopulistische „Bürgerbewegung pro Köln“ ist vorerst mit ihrem Versuch gescheitert, juristisch gegen die Erwähnung in den NRW-Verfassungsschutzberichten für 2005 und 2006 vorzugehen.
Der 5. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster wies mit einem heute (10. Juli) bekannt gewordenen Beschluss einen Antrag von „pro Köln“ auf Zulassung der Berufung gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zurück. Das Verwaltungsgericht hatte im Dezember 2007 entschieden, die Erwähnung der selbst ernannten „Bürgerbewegung“ in den beiden Verfassungsschutzberichten sei rechtmäßig erfolgt.
Die Münsteraner Richter sehen das ebenfalls so: Funktionäre von „pro Köln“ hätten „fortgesetzt mit pauschalisierenden, plakativen Äußerungen Ausländer sowie Zuwanderer wegen ihrer Abstammung und/oder Religionszugehörigkeit ausgrenzend und als kriminell oder nicht integrierbar dargestellt“, befanden sie. Zudem habe die Gruppierung „die Lebensweise Homosexueller verunglimpft und sie in einer die Menschenwürde berührenden Art und Weise“ herabgesetzt, entschieden die Richter, unter anderem gestützt auf ein Zitat der „pro Köln“-Fraktionsvorsitzenden Judith Wolter.
Der „pro Köln“-Vorsitzende Markus Beisicht erklärte, er wolle Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des OVG Münster einlegen, um die „rechtswidrige Stigmatisierung“ zu beenden.
Quelle: „blick nach rechts“
Frankreichs Arbeiter sind nicht zimperlich – wenn es um ihre Arbeitsplätze geht, entführen sie schon mal ihren Chef oder wollen Flüsse verseuchen. Die Arbeiter der New Fabris in Chatellerault gehen noch weiter: Sie drohen, gleich ihre Fabrik zu sprengen.
Jahre lang versuchte die Bundeswehr die Kyritz-Ruppiner Heide als ihr Bombodrom zu missbrauchen. Dies ist seit heute vom Tisch und somit zeigt sich mal wieder, dass hartnäckiger Widerstand zum Erfolg führen kann!
link hier
Italiens Senat nickt Gesetz ab.
Das neue umstrittene Sicherheitsgesetz sieht unter anderem Bürgerwehren vor, ein Lieblingsprojekt der ausländerfeindlichen und rechtspopulistischen Partei Lega Nord.
mehr dazu hier
1. Aktion/ Angebot: Bildungsstreik Filme (von Kölner Schüler und aus Düsseldorf) an Uni Film Tag (Dienstag, 30.6.) zeigen. Ort unter Uni Film Tag Köln goggeln.
…Kölnweites Treffen in der FH Deutz am Donnerstag, 2.7. 18 Uhr vorstellen des Aktionsbündnisses => Vernetzungstreffen
2. Aktion: Samstag, 4.7.: Bildungstanz bei Karneval der Kulturen in Ehrenfeld
3.Aktion: Tag zur Definierung der Gruppe „Aktionsbündnis“ am 12.7. um 16 Uhr!!!!
Diktator Franco nicht mehr Ehrenbürger von Madrid. (mehr…)
samstag: 20.juni: zentrale demo in düsseldorf um 13h am HBF in düsseldorf.
gemeinsame anfahrt aus köln=>treffpunkt: Vorplatz köln HBF um 11:30h.
abfahrt zug RE 10119 um 11.51h Gleis4.
unsere forderungen werden wir auch in düsseldorf vertreten und das nicht nur lautstark
sondern auch kämpferisch!
